Eine gute Lösung für die Branche: Branchentarifvertrag SPNV unterzeichnet

Die sechs großen Unternehmen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) – Abellio, Arriva, BeNEX, Hessische Landesbahn, Keolis und Veolia Verkehr – haben gemeinsam mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) sowie der DB den Branchentarifvertrag SPNV unterzeichnet. Auf den Branchentarifvertrag hatten sich die Parteien am 17. Januar 2011 nach einem Schlichtungs-verfahren unter der Leitung von Peter Struck geeinigt. Übereinstimmend empfehlen die Unterzeichner den Aufgabenträgern, diesen Branchenta-rifvertrag zur Grundlage für künftige Ausschreibungen zu machen und dadurch einen Mindeststandard für alle Unternehmen der Branche zu setzen.

Ulrike Haber-Schilling, Verhandlungsführerin und Arbeitsdirektion Veolia Verkehr: „Mit dem Branchentarifvertrag SPNV wird erstmals die Eigenständigkeit der Branche anerkannt. Der Tarifvertrag ist ein solides Fundament für alle Beschäftigten im SPNV und ein geeigneter Wettbewerbsrahmen für die Branche.“ Der Branchentarifvertrag SPNV gilt für neue Verkehre. Alle laufenden Tarifverträge gelten weiter. In den einzelnen Unternehmen werden nun auf Basis des gemeinsam erarbeiteten Vertrags die spezifischen Details auf der Betriebsebene umgesetzt.

Mit Blick auf die parallel begonnen Verhandlungen mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) betonte Ulrike Riedel, Verhandlungs-führerin und Arbeitsdirektorin für BeNEX: „Bei den Verhandlungen zum Branchentarifvertrag mussten beide Seiten auch schmerzhafte Kompromisse eingehen – für ein gemeinsames Ziel. Wir haben gehofft, mit der GDL Ähnliches zu erreichen. Leider hat diese in den letzten sechs Monaten keinerlei Verhandlungsbereitschaft gezeigt. Statt zu versuchen, ein Tarifdiktat durchzusetzen und damit die wirtschaftliche Perspektive der Branche und zahlreiche Arbeitsplätze zu riskieren, sollte die GDL zügig an den Verhandlungstisch zurückkehren. Die sechs Privatbahnen sind weiter gesprächsbereit.“

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